In einer wegweisenden Entscheidung über die weltweit größte Kryptowährungsbörsehat der Oberste Gerichtshof der USA die Einrede der mangelnden Zuständigkeit von Binance zurückgewiesen und eine Sammelklage in großem Umfang gegen das Unternehmen zugelassen.
Die rechtliche Verteidigung von Binance bröckelt
Der Oberste Gerichtshof wies das Hauptargument von Binance zurück, dass US-Wertpapiergesetze nicht auf seine Geschäftstätigkeit anwendbar sein sollten, da das Unternehmen außerhalb der amerikanischen Grenzen tätig sei. Dieses Urteil stellt Binances langjährige Position zur US-Gerichtsbarkeit direkt in Frage.
Umfang der Sammelklage
Die Klage vertritt Investoren, die bestimmte Token, darunter EOS, TRX und OMG, gekauft haben auf Binance nach 2017. Diese Investoren werfen der Börse vor, unrechtmäßig nicht registrierte Token zu verkaufen und Anlagerisiken im Zusammenhang mit bestimmten Kryptowährungen mit niedriger Marktkapitalisierung nicht offenzulegen.
CZs anhaltendes Engagement
Der ehemalige CEO von Binance, Changpeng „CZ“ Zhao, hatte die Berufung vor dem Obersten Gerichtshof stark unterstützt, obwohl er kein offizielles Amt mehr innehat. Seine Inhaftierung wegen ähnlicher Anklagen im letzten Jahr verleiht den zunehmenden rechtlichen Herausforderungen von Binance einen wichtigen Kontext.
Weitergehende rechtliche Auswirkungen
In der offiziellen Stellungnahme von Binance wurde die veränderte Landschaft anerkannt: „Technologische Fortschritte haben es Anlegern ermöglicht, einen besseren Zugang zu den globalen Finanzmärkten zu erhalten, wodurch die Größe dieser Märkte und die Zahl der beteiligten Amerikaner zugenommen haben.“ Dieses Eingeständnis könnte Auswirkungen auf andere laufende Rechtsstreitigkeiten haben, denen sich die Börse mit den US-Bundesregulierungsbehörden gegenübersieht.
Zukunftsaussichten
Das Urteil schwächt möglicherweise die Position von Binance in anderen Streitfällen und zeigt, dass US-Gerichte ausländische Kryptobörsen zur Verantwortung ziehen können. Rechtsexperten weisen darauf hin, dass die Hoffnung auf eine Begnadigung durch die nächste Regierung, einschließlich Präsident Trump, gering erscheint, da es sich hier um zivilrechtliche und nicht um strafrechtliche Angelegenheiten handelt.
Auswirkungen auf den Markt
Während Binance diesen rechtlichen Rückschlag bewältigt, verläuft der Fall parallel zu einer kürzlichen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, die eine Aktionärsklage gegen Nvidia zuließ. Dieses Muster deutet auf eine verstärkte gerichtliche Kontrolle komplexer Finanz- und Technologiefälle hin, in die große Marktteilnehmer verwickelt sind.
